Medienmitteilungen
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Daniel Urech von Mitgliedern der GRÜNEN SO als Regierungsratskandidat nominiert
An ihrer Versammlung vom 05. September haben die GRÜNEN Kanton Solothurn Daniel Urech als Regierungsratskandidat nominiert. Ausserdem haben sie die Parolen für die Abstimmungen vom 22. September und die Parole zum Autobahn-Referendum gefasst.
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Vernehmlassungsantwort Auslagerungsgesetz AusG
Die GRÜNEN stehen hinter der Digitalisierungsstrategie des Kantons sowie dem Impulsprogramm SO!Digital und begrüssen, dass mit dem Auslagerungsgesetz nun auch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Digitalisierung vorantreiben zu können. Dabei muss jedoch stets […]
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Vernehmlassungsantwort PAG
Die GRÜNEN begrüssen es, dass das PAG revidiert und Unklarheiten beseitigt werden, fordern aber, dass Aufzonungen in allen Gemeinden abgabepflichtig werden.
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Medienmitteilung: GRÜNE SO begrüssen ökologischere Motorfahrzeugsteuer
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen die neuen Bemessungsgrundlagen für die Motorfahrzeugsteuern. Anpassungen schlagen sie vor im Bereich der Freizeitfahrzeuge.
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Vorbehalte zur Richtplananpassung 2023
Obwohl im Gebiet Subingen-Derendingen bereits Logistikzentren bestehen, äussern die GRÜNEN grundsätzliche Kritik am Vorgehen zur Planung weiterer Logistikanlagen. Auch Freiflächen-Solaranlagen sehen sie lediglich als Ultima Ratio.
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GRÜNE SO unterstützen die Änderungen im Sozialgesetz für die familienergänzende Kinderbetreuung
Die GRÜNEN SO begrüssen die verpflichtende Einführung der Subjektfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuung in den Einwohnergemeinden, regen aber noch einige Punkte an.
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Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Vorschlag des Regierungsrates für die Teilrevision des Steuergesetzes mit einer Ausnahme: Nicht einverstanden sind sie mit der Erhöhung von Abzügen, da diese vor allem die wohlhabenden Steuerzahlenden entlasten und die wenig […]
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Fraktionsausflug: Die GRÜNEN auf Zeitreise zu den Anfängen der modernen Technik
Der diesjährige kantonale Fraktionsausflug führt die GRÜNEN in die ENTER Technikwelt in Derendingen.
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Grüne Kritik zur Streichung von Buslinien im Kanton Solothurn
Die GRÜNEN Kanton Solothurn nehmen mit Bedauern davon Kenntnis, dass die Regierung zahlreiche Busstrecken im Kanton streichen will. Als erfreulich stufen die GRÜNEN den Ausbau des Busangebots in Grenchen und Umgebung ein. Insbesondere kritisieren die GRÜNEN, dass die […]
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Hochkarätiges Podium für eine zukunftsweisende Stromversorgung
Am Podium zum bevorstehenden Stromgesetz in Olten herrschte Einigkeit: Das JA am 9. Juni zum Stromgesetz ist alternativlos.
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