Medienmitteilungen
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GRÜNE SO fassen Parolen zu bevorstehenden Abstimmungsvorlagen
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben an ihrer Mitgliederversammlung vom 30. Oktober zu den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 24. November und zum kantonalen Energiegesetz vom 09. Februar 2025 die Parolen gefasst.
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GRÜNE kritisieren Sparmassnahmen des Regierungsrates
Die GRÜNEN Kanton Solothurn können nur einen Teil der nun definitiven Massnahmen unterstützen. Sie kritisieren insbesondere die Massnahmen auf Kosten des Personals, der Bildung oder des öffentlichen Verkehrs.
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Tour de Soleure – GRÜNE nominieren ihre Kandidierenden
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben innerhalb einer Woche die meisten ihrer Kandidierenden nominiert und starten früh und schlagkräftig in den Wahlkampf, um die 10 Sitze und ihren Regierungsratssitz zu verteidigen.
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Stellungnahme zum Budgetvoranschlag 2025
Die GRÜNEN SO erachten den Budgetvoranschlag als langfristig unzureichend. Mit Sparmassnahmen alleine wird das Defizit nicht verschwinden.
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Medienmitteilung zum Massnahmenplan
Die GRÜNEN Kanton Solothurn äussern sich kritisch zum Massnahmenplan. Sie sehen wenig Potential für Einsparungen und sind überzeugt, dass es auch ertragsseitig Korrekturen braucht, nicht nur mit Gebührenanpassungen, sondern auch mit Steuern.
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GRÜNE SO prüfen Massnahmenplan eingehend
Die GRÜNEN SO nehmen sich Zeit für die Prüfung des Massnahmenplans 2024 der Regierung und sind gespannt auf den Austausch des Runden Tisches.
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Daniel Urech von Mitgliedern der GRÜNEN SO als Regierungsratskandidat nominiert
An ihrer Versammlung vom 05. September haben die GRÜNEN Kanton Solothurn Daniel Urech als Regierungsratskandidat nominiert. Ausserdem haben sie die Parolen für die Abstimmungen vom 22. September und die Parole zum Autobahn-Referendum gefasst.
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Vernehmlassungsantwort Auslagerungsgesetz AusG
Die GRÜNEN stehen hinter der Digitalisierungsstrategie des Kantons sowie dem Impulsprogramm SO!Digital und begrüssen, dass mit dem Auslagerungsgesetz nun auch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Digitalisierung vorantreiben zu können. Dabei muss jedoch stets […]
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Vernehmlassungsantwort PAG
Die GRÜNEN begrüssen es, dass das PAG revidiert und Unklarheiten beseitigt werden, fordern aber, dass Aufzonungen in allen Gemeinden abgabepflichtig werden.
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Medienmitteilung: GRÜNE SO begrüssen ökologischere Motorfahrzeugsteuer
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen die neuen Bemessungsgrundlagen für die Motorfahrzeugsteuern. Anpassungen schlagen sie vor im Bereich der Freizeitfahrzeuge.
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