Medienmitteilungen
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Parolen zu Vorlagen vom 18. Juni 2023
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben am 04. Mai 2023 ihre Jahres-Mitgliederversammlung in Olten abgehalten. Dabei haben sie die Parolen gefasst für den Abstimmungssonntag vom 18. Juni 2023.
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Stellungnahme Vernehmlassung: Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV)
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben an der Vernehmlassung zur Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes sowie der Kantonalen Bauverordnung teilge-nommen und begrüssen die Änderungen mehrheitlich.
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Stellungnahme zum Abstimmungssonntag vom 12. März 2023
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind erfreut über den Ausgang der kantonalen Abstimmungen.
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Stellungnahme zur Vernehmlassung „Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030“
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben an der Vernehmlassung zur Versorgungsplanung der Alters- und Langzeitpflege teilgenommen und betrachten das Projekt kritisch
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Stellungnahme zur ablehnenden Haltung des Regierungsrates zu den Zwillingsinitiativen
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben erfreut zur Kenntnis genommen, dass der Regierungsrat die beiden Zwillingsinitiativen ablehnt. Die GRÜNEN gehen dabei weiter und verlangen von der Regierung, dass die Initiative zum Katasterwert für ungültig erklärt wird, da sie nationaler […]
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Felix Wettstein als Ständeratskandidat nominiert!
Die Mitglieder der GRÜNEN Kanton Solothurn haben am 1. Februar in Olten an ihrer Versammlung die Parolen für die kantonalen Vorlagen vom 12. März beschlossen sowie in einer Ausmarchung aus zwei Kandidaten entschieden, wen sie in den Ständeratswahlkampf 2023 schicken.
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Nominationsversammlung für die Ständeratskandidatur
Die GRÜNEN Kanton Solothurn entscheiden an einer Nominationsversammlung, wen sie in den Ständeratswahlkampf 2023 schicken.
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Revision Katasterschätzung – Sistierung der Vorlage und Gültigkeit der Initiative fragwürdig
Wir erachten es als fragwürdig, dass der Regierungsrat die Revision der Katasterschätzung sistiert und die Initiative zur Einfrierung derselben nicht für ungültig erklärt.
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Stellungnahme zur Vernehmlassung des Massnahmenplans Klimaschutz Kanton Solothurn
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind einerseits erfreut, dass der Kanton nun einen Massnahmenplan Kilmaschutz bekommt, sind jedoch gleichzeitig ernüchtert, wie zahnlos die Vernehmlassungsvorlage des Massnahmenplans das Kantons ausgefallen ist.
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Vernehmlassung Abfallplanung: Klimaschonende Kreislaufwirtschaft – jetzt!
Auf 64 Seiten stellt der Kanton Solothurn die Nachführung 2022 der Abfallplanung vor. Er schickt voran, dass damit „das Rad nicht neu erfunden wurde“ – doch genau das wäre notwendig!
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