Medienmitteilungen
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Mitgliederversammlung mit starken Botschaften
Die GRÜNEN Kanton Solothurn hielten am Mittwoch, 4. Mai in Solothurn ihre Jahres-Mitgliederversammlung ab. Neben den statutarischen Geschäften gab es Grussworte aus der eidgenössischen Politik sowie spannende Inputs zu grünen Initiativen. Zudem unterstützten die Mitglieder […]
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Geschäftsbericht Kanton Solothurn – Stellungnahme
Selbstverständlich nehmen die GRÜNEN den guten Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis. Erfreulich ist der gute Rechnungsabschluss insbesondere auch trotz zusätzlicher Aufwendungen aufgrund der Pandemie von rund 60 Mio. Franken.
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Vernehmlassungsantwort zur «Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt»
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Primatswechsel hinzu einer elektronischen Publikation des Amtsblattes. Allerdings wünschen wir uns einige Präzisierungen des Entwurfes im Hinblick auf die Gewährleistung des Datenschutzes und des Persönlichkeitsschutzes.
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Parolen Abstimmungen 15. Mai 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn trafen sich zur Parolenfassung für die kommenden Abstimmungen online. Es war deutlich zu erkennen, dass sich die Teilnehmenden mittlerweile an diese Form der Zusammenkunft gewöhnt haben.
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Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision der Katasterschätzung
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Zum Abstimmungssonntag vom 13. Februar 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn bedauern die Ablehnung des Massnahmenpakets zugunsten der Medien und hoffen, dass es im Kanton Solothurn nicht zu einem Abbau der Medienvielfalt kommt. Währenddessen nehmen wir erfreut zur Kenntnis, dass die Resultate der weiteren Vorlagen unseren […]
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Parolen Abstimmungen 13. Februar 2022
Der Vorstand der GRÜNEN Kanton Solothurn hat die Parolen für den nächsten Abstimmungstermin beschlossen und folgt den sehr deutlichen Beschlüssen der Delegiertenversammlung der GRÜNEN Schweiz.
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Abstimmungssonntag des 28. September 2021
Die GRÜNEN Kanton Solothurn freuen sich sehr über die Annahme der Pflegeinitiative, begrüssen die Ablehnung der Justizinitiative und sind erleichtert ob der Annahme des Covid-Gesetzes.
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Parolenfassung eidgenössische Vorlagen 28.11.21
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben an einer Mitgliederversammlung am 3. November in Olten ihre Parolen zu den eidgenössischen Vorlagen der Abstimmung vom 28. November 2021 gefasst. Sie sagen JA zur Pflegeinitiative, NEIN zur Justizinitiative und JA zum Covid-19 Gesetz.
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Vernehmlassungsantwort zur Vorlage „Steuersenkung für tiefe und mittlere Einkommen (Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»)“
Die GRÜNEN befürworten grundsätzlich die vom Regierungsrat vorgeschlagene steuerliche Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen. Aus ihrer Sicht könnte diese noch etwas weiter gehen.
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