Medienmitteilungen
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Nominationsversammlung für die Ständeratskandidatur
Die GRÜNEN Kanton Solothurn entscheiden an einer Nominationsversammlung, wen sie in den Ständeratswahlkampf 2023 schicken.
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Revision Katasterschätzung – Sistierung der Vorlage und Gültigkeit der Initiative fragwürdig
Wir erachten es als fragwürdig, dass der Regierungsrat die Revision der Katasterschätzung sistiert und die Initiative zur Einfrierung derselben nicht für ungültig erklärt.
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Stellungnahme zur Vernehmlassung des Massnahmenplans Klimaschutz Kanton Solothurn
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind einerseits erfreut, dass der Kanton nun einen Massnahmenplan Kilmaschutz bekommt, sind jedoch gleichzeitig ernüchtert, wie zahnlos die Vernehmlassungsvorlage des Massnahmenplans das Kantons ausgefallen ist.
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Vernehmlassung Abfallplanung: Klimaschonende Kreislaufwirtschaft – jetzt!
Auf 64 Seiten stellt der Kanton Solothurn die Nachführung 2022 der Abfallplanung vor. Er schickt voran, dass damit „das Rad nicht neu erfunden wurde“ – doch genau das wäre notwendig!
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Parolen Abstimmung 25. September 2022
An ihrer Online-Mitgliederversammlung zur Parolenfassung am 24. August sprachen sich die Mitglieder der GRÜNEN Kanton Solothurn für die Initiative gegen Massentierhaltung aus. Die restlichen Vorlagen empfehlen sie zur Ablehnung.
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Zum Abstimmungssonntag vom 15. Mai 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind erfreut und erleichtert über die kantonalen Abstimmungsresultate. Bei den eidgenössichen Vorlagen trübt das Ja zur Frontex-Finanzierung einen ansonsten erfreulichen Abstimmungssonntag.
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Mitgliederversammlung mit starken Botschaften
Die GRÜNEN Kanton Solothurn hielten am Mittwoch, 4. Mai in Solothurn ihre Jahres-Mitgliederversammlung ab. Neben den statutarischen Geschäften gab es Grussworte aus der eidgenössischen Politik sowie spannende Inputs zu grünen Initiativen. Zudem unterstützten die Mitglieder […]
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Geschäftsbericht Kanton Solothurn – Stellungnahme
Selbstverständlich nehmen die GRÜNEN den guten Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis. Erfreulich ist der gute Rechnungsabschluss insbesondere auch trotz zusätzlicher Aufwendungen aufgrund der Pandemie von rund 60 Mio. Franken.
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Vernehmlassungsantwort zur «Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt»
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Primatswechsel hinzu einer elektronischen Publikation des Amtsblattes. Allerdings wünschen wir uns einige Präzisierungen des Entwurfes im Hinblick auf die Gewährleistung des Datenschutzes und des Persönlichkeitsschutzes.
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Parolen Abstimmungen 15. Mai 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn trafen sich zur Parolenfassung für die kommenden Abstimmungen online. Es war deutlich zu erkennen, dass sich die Teilnehmenden mittlerweile an diese Form der Zusammenkunft gewöhnt haben.
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