Medienmitteilungen
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Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision der Katasterschätzung
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Zum Abstimmungssonntag vom 13. Februar 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn bedauern die Ablehnung des Massnahmenpakets zugunsten der Medien und hoffen, dass es im Kanton Solothurn nicht zu einem Abbau der Medienvielfalt kommt. Währenddessen nehmen wir erfreut zur Kenntnis, dass die Resultate der weiteren Vorlagen unseren […]
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Parolen Abstimmungen 13. Februar 2022
Der Vorstand der GRÜNEN Kanton Solothurn hat die Parolen für den nächsten Abstimmungstermin beschlossen und folgt den sehr deutlichen Beschlüssen der Delegiertenversammlung der GRÜNEN Schweiz.
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Abstimmungssonntag des 28. September 2021
Die GRÜNEN Kanton Solothurn freuen sich sehr über die Annahme der Pflegeinitiative, begrüssen die Ablehnung der Justizinitiative und sind erleichtert ob der Annahme des Covid-Gesetzes.
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Parolenfassung eidgenössische Vorlagen 28.11.21
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben an einer Mitgliederversammlung am 3. November in Olten ihre Parolen zu den eidgenössischen Vorlagen der Abstimmung vom 28. November 2021 gefasst. Sie sagen JA zur Pflegeinitiative, NEIN zur Justizinitiative und JA zum Covid-19 Gesetz.
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Vernehmlassungsantwort zur Vorlage „Steuersenkung für tiefe und mittlere Einkommen (Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jetz si mir draa»)“
Die GRÜNEN befürworten grundsätzlich die vom Regierungsrat vorgeschlagene steuerliche Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen. Aus ihrer Sicht könnte diese noch etwas weiter gehen.
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Wahlen und Abstimmungen des 26. September 2021
Die GRÜNEN SO freuen sich über das deutliche Solothurner Resultat in der Annahme der «Ehe für alle» und über ein starkes Resultat unserer Präsidentin Laura Gantenbein im 2. Wahlgang der Vizestadtpräsidiumswahl von Solothurn. Ernüchterung herrscht hingegen über die […]
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Gleichberechtigung, Akzeptanz und Zeitgeist
In einer gemeinsamen Medienmitteilung sprechen sich die Kantonalparteien der SP, GLP, die Mitte und der FDP für ein JA zur Ehe für alle am 26. September aus.
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Stellungnahme zum Voranschlag 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn nehmen Stellung zum Voranschlag 2022 und fordern, dass allfällige Steuererentlastungen sich auf die kleinen und mittleren Einkommen beschränken müssen.
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Sorge um Strassensicherheit
Die Grüne Fraktion macht sich Sorgen um die Verkehrssicherheit und den nicht in die Gänge kommenden Ausbau des kantonalen Velowegnetzes. Sie reicht dazu im Kantonsrat zwei Anfragen ein.
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