Die GRÜNEN stehen hinter der Digitalisierungsstrategie des Kantons sowie dem Impulsprogramm SO!Digital und begrüssen, dass mit dem Auslagerungsgesetz nun auch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Digitalisierung vorantreiben zu können. Dabei muss jedoch stets […]

Kantonsrat David Gerke blickt voraus auf die wichtigsten Geschäfte der kommenden Septembersession.

Die GRÜNEN begrüssen es, dass das PAG revidiert und Unklarheiten beseitigt werden, fordern aber, dass Aufzonungen in allen Gemeinden abgabepflichtig werden.

Kantonsrätin und Fraktionspräsidentin Anna Engeler blickt zurück auf die vergangene Session im Juni 2024.

Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen die neuen Bemessungsgrundlagen für die Motorfahrzeugsteuern. Anpassungen schlagen sie vor im Bereich der Freizeitfahrzeuge.  

Obwohl im Gebiet Subingen-Derendingen bereits Logistikzentren bestehen, äussern die GRÜNEN grundsätzliche Kritik am Vorgehen zur Planung weiterer Logistikanlagen. Auch Freiflächen-Solaranlagen sehen sie lediglich als Ultima Ratio.

Kantonsrätin Janine Eggs erläutert die wichtigsten Geschäfte der Junisession 2024.

Die GRÜNEN SO begrüssen die verpflichtende Einführung der Subjektfinanzierung für familienergänzende Kinderbetreuung in den Einwohnergemeinden, regen aber noch einige Punkte an.

Kantonsrätin Myriam Frey Schär blickt zurück auf die vergangene Session im Mai 2024.

Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Vorschlag des Regierungsrates für die Teilrevision des Steuergesetzes mit einer Ausnahme: Nicht einverstanden sind sie mit der Erhöhung von Abzügen, da diese vor allem die wohlhabenden Steuerzahlenden entlasten und die wenig […]