Rückblick Maisession 2024
Keine Stellvertretungen
Die Aufträge, sowohl für den Kantonsrat als auch für die parlamentarischen Kommissionen eine pragmatische Stellvertretungsregelung einzuführen, hatten die GRÜNEN mitunterzeichnet. Anna Engeler (Olten) sprach sich mit viel Sachkenntnis für ein Ja in beiden Fällen aus. Aber die Ratsmehrheit stimmte dagegen.
Niederere Hürden für alternative Stromproduktionsanlagen
Für beschleunigte Bewilligungsverfahren für Stromproduktionsprojekte und für eine Senkung der Hürden für Solaranlagen in der Juraschutzzone konnten sich fast alle im Saal erwärmen und winkten beide FDP-Aufträge durch. Myriam Frey Schär (Olten) und Heinz Flück (Solothurn) sprachen jeweils zu den Aufträgen und machten sich dafür stark, den Zubau von Erneuerbaren zu erleichtern.
Klimawandel im Siedlungsraum
Ein weiteres Kernthema für die GRÜNEN wurde im Rahmen einer Interpellation von Silvia Fröhlicher diskutiert. Die SP-Kantonsrätin wollte wissen, was der Regierungsrat zu tun gedenke, um den Siedlungsraum an den Klimawandel anzupassen. Laura Gantenbein (Solothurn) konnte als Solothurner Gemeinderätin aus dem Nähkästchen plaudern: die Stadt verabschiedete 2023 ein «Schwammstadt»-Konzept.
Rassismus und Sofortmassnahmen im Asylwesen
Christof Schauwecker (Zuchwil) legte in einem passionierten Votum dar, dass die GRÜNEN Rassismus in jeglicher Form ablehnen. Die Forderung der SP nach speziellen Massnahmen gegen rassistische Diskriminierung im Kantonsrat lehnte er aber gemeinsam mit einer Fraktions- und Ratsmehrheit ab, da es bereits Instrumente gibt, Hassrede zu sanktionieren. Die von der FDP geforderten Sofortmassnahmen gegen kriminelle Asylsuchende stiess bei einer Mehrheit der Grünen Fraktion ebenfalls auf Ablehnung. Nicht, weil sie jeglichen Handlungsbedarf leugnet, sondern weil der Regierungsrat, wie Daniel Urech (Dornach) erläuterte, Massnahmen mit einem fragwürdigen Fokus anbot und sich mit der Anwendung von Notrecht in staatspolitisch bedenkliche Sphären begibt. Der Kantonsrat war dennoch dafür.
Fraktionsausflug
Ein fester Bestandteil der Maisession ist der Fraktionsausflug, der die GRÜNEN dieses Jahr in die ENTER Technikwelt in Derendingen führte. Nach einem Mittagessen im Solheure am Aareufer ging es zunächst auf einen Verdauungsspaziergang von Riedholz nach Derendingen. Im Museum begaben sich die Fraktionsmitglieder und Regierungsrätin Brigit Wyss dann auf eine Zeitreise und bestaunten unzählige Exponate, die vom Grammophon über die Chiffriermaschine bis zum ersten Mobiltelefon unsere gesamte Technikgeschichte dokumentieren.
