Die GRÜNEN begrüssen grundsätzlich die Umsetzung des Auftrags «Sterbehilfe in Heimen zulassen».

Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben ihre Vernehmlassungsantwort zur Richtplananpassung eingereicht. Darin kritisieren sie das ungebremste Siedlungswachstum.

Analog zu Vätern sollen Mütter künftig das Recht haben, auch im Mutterschaftsurlaub am parlamentarischen Betrieb teilzunehmen. Diese Forderung wurde gehört und inzwischen ist eine entsprechende Anpassung auf nationaler Ebene auf der Zielgeraden. Mit der Stellvertreterlösung […]

Das Thema Biken im Wald hat auch bei den GRÜNEN SO zu Diskussionen geführt. Sie sind grundsätzlich für ein Nebeneinander aller Nutzungsgruppen, aber für einen konsequenten Schutz des Waldes.

Die GRÜNEN stehen hinter der Digitalisierungsstrategie des Kantons sowie dem Impulsprogramm SO!Digital und begrüssen, dass mit dem Auslagerungsgesetz nun auch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Digitalisierung vorantreiben zu können. Dabei muss jedoch stets […]

Die GRÜNEN begrüssen es, dass das PAG revidiert und Unklarheiten beseitigt werden, fordern aber, dass Aufzonungen in allen Gemeinden abgabepflichtig werden.

Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen die neuen Bemessungsgrundlagen für die Motorfahrzeugsteuern. Anpassungen schlagen sie vor im Bereich der Freizeitfahrzeuge.  

Obwohl im Gebiet Subingen-Derendingen bereits Logistikzentren bestehen, äussern die GRÜNEN grundsätzliche Kritik am Vorgehen zur Planung weiterer Logistikanlagen. Auch Freiflächen-Solaranlagen sehen sie lediglich als Ultima Ratio.

Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Vorschlag des Regierungsrates für die Revision des kantonalen Jagdgesetzes. Die vorgeschlagenen Änderungen tragen dazu bei, das Zusammenleben mit Wildtieren in der Kulturlandschaft zu fördern. Die GRÜNEN schlagen aber weitere […]

Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen die zweite Auflage zur Revision der Katasterschätzung. Sie führt zu einer steuerlichen Gleichbehandlung von Vermögenswerten und setzt damit zwingendes Bundesrecht um.