• Medienmitteilung zum Massnahmenplan

    Aktuelles Kanton, Allgemein, Medienmitteilungen

    Die GRÜNEN Kanton Solothurn äussern sich kritisch zum Massnahmenplan. Sie sehen wenig Potential für Einsparungen und sind überzeugt, dass es auch ertragsseitig Korrekturen braucht, nicht nur mit Gebührenanpassungen, sondern auch mit Steuern.

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  • Vernehmlassungsantwort Auslagerungsgesetz AusG

    Aktuelles Kanton, Allgemein, Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    Die GRÜNEN stehen hinter der Digitalisierungsstrategie des Kantons sowie dem Impulsprogramm SO!Digital und begrüssen, dass mit dem Auslagerungsgesetz nun auch die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Digitalisierung vorantreiben zu können. Dabei muss jedoch stets […]

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  • Vernehmlassungsantwort PAG

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    Die GRÜNEN begrüssen es, dass das PAG revidiert und Unklarheiten beseitigt werden, fordern aber, dass Aufzonungen in allen Gemeinden abgabepflichtig werden.

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