Aktuelles Kanton
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Schifffahrtsverordnung: return to sender! – Vorschau auf März-Session des Kantonsrats
Der Regierungsrat will mit der Anpassung der Schifffahrtsverordung den Aareabschnitt zwischen dem Schützenhaus Feldbrunnen und dem Wehr Flumenthal im Sommerhalbjahr für den Motorbootverkehr bis zu 6 kW / 8 PS Motorenleistung freigeben. Diese Kategorie kann von allen ab 14 […]
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Grüne Lebern neu aufgestellt
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Klares Nein zu No Billag!
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Vernehmlassung Totalrevision des Gesundheitsgesetzes
Die Grünen unterstützen die Absicht, das Gesundheitsgesetz total zu revidieren. Sie sind mit den hauptsächlichen Zielen der Revision einverstanden. Sie begrüssen, unter anderem folgende Anpassungen: Eine Bewilligungspflicht auch für öffentliche Spitäler, für […]
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Herzlichen Dank Doris – Willkommen Simone!
Aus beruflichen Gründen verlässt Doris Häfliger den Kantonsrat. Unsere grüne Politikerin setzte sich seit 2010 intensiv für Bildungs- und Umweltthemen ein. Wir danken dir, Doris, ganz herzlich für dein grossartiges Engagement!
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NEIN zu No Billag: Statements aus dem kantonalen Vorstand
Die Grünen Kanton Solothurn sind gegen einen Kahlschlag der Medienvielfalt. Der kantonale Vorstand spricht sich deutlich gegen einen direkten Angriff auf die Demokratie aus:
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Sessionsbericht Kantonsrat 30./31. Januar 2018
Kantonsratspräsident 2018 – Urs Ackermann CVP eröffnete die erste Session mit einer inhaltlich würzigen und zeitlich kurzen Antrittsrede. Er bedauerte die buchstäbliche Einhegung der Gesellschaft. Wo früher durchgehende Gärten waren mit Nachbar-Kontakt versperren […]
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Vorschau Januarsession 2018: Klimawandel und Raumplanung
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Jahresbericht des Präsidenten
Zum Einstieg in diese Jahresrückschau lohnt sich ein Blick in die weiter zurückliegende Geschichte. Während genau 100 Jahren, seit 1917, haben im Kanton Solothurn dieselben drei Parteien die Regierungsmitglieder gestellt: Der Freisinn, die CVP (früher […]
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Solothurner Parteien sagen Nein zu «No Billag»
Die Delegierten zahlreicher Solothurner Parteien haben sich anlässlich ihrer Parteiversammlungen grossmehrheitlich gegen die Volksinitiative «No-Billag» ausgesprochen. Die SVP entscheidet am 7. Februar in Grenchen. Ein Hauptargument gegen den Sendeschluss sticht dabei […]
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