Vernehmlassung zur Änderung des Lotterie- und Sportfondsgesetzes: Die Grünen Kanton Solothurn fordern nachhaltige Beitragskriterien

Medienmitteilung vom 30. Januar 2020

Die Grünen Kanton Solothurn sehen die Änderungen des Lotterie- und Sportfondsgesetzes grundsätzlich positiv.

Was die Grünen allerdings vermissen, ist ein Nachhaltigkeitskriterium bei der Beitragspraxis. Die Voraussetzungen für eine Beitragsleistung umfassen bis heute Kriterien wie der regionale bzw. kantonale Bezug der Veranstaltung oder die für die Unterstützung nötige Eigenleistung. Ein Kriterium zur Nachhaltigkeit oder Ressourceneffizienz sucht man hingegen vergebens. Die Grünen Kanton Solothurn wünschen sich hier eine zweckmässige Ergänzung der bisherigen Beitragsvoraussetzungen.

Desweiteren verweisen die Grünen auf den Umstand, dass viele konkrete Punkte erst in Verordnungen geregelt werden und wünschen sich auch in diesem Bereich eine Möglichkeit zur Stellungsnahme.

Hier: Die Vernehmlassungsantwort im Wortlaut

Für Rückfragen:
Laura Gantenbein, laura.gantenbein@gruene-so.ch, 079 780 25 05 
Remo Meister, meisterrem@bluewin.ch, 076 515 03 49