Vorschau Märzsession
Die letzte Sessionsvorschau zu verfassen in einer zu Ende gehenden Legislatur ist speziell und erfüllt mich auch mit Stolz. Was wir als starkes Team bei den GRÜNEN die letzten vier Jahre erreicht haben, ist grossartig und einem riesigen persönlichen Engagement jedes Einzelnen zu verdanken. Die Herausforderungen sind riesig und gerade das letzte Krisenjahr hat gezeigt, wie wichtig die grüne Sicht – nicht eingleisig und nur einer Interessegruppe verpflichtend – ist. Die Regierung macht ihren Job, reagiert, agiert, steuert. Wir erleben auch, wie die grüne Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss geschickt vorgeht und auch bei ungünstigen Voraussetzungen versucht, immer wieder das Beste aus der Situation zu machen und die Not und Sorgen aller Solothurner*innen, der Wirtschaft und des Gewerbes zu berücksichtigen.
Die Traktandenliste für den 2. und 3. März ist lang und, nicht nur coroanabedingt, reich befrachtet. Bei den dringlichen Aufträgen und der neuen Härtefallverordnung folgt die Grüne Fraktion der Regierung und unterstützt die Bemühungen, auch um dem Hauruckkurs einiger Parteien etwas entgegen zu halten, denn nur mit medienwirksamem «Poltern» werden die Herausforderungen nicht kleiner.
Dem Aufruf des Rastspräsidiums, doch auf Interpellations-Diskussionen zu verzichten und bereits eigegebene Geschäfte in Kleine Anfragen umzuwandeln, folgt die Grüne Fraktion in Bezug auf die Interpellation «Jagd ohne Blei». Das Thema wurde gut aufgenommen und wir hoffen, dass sich in den nächsten Jahren wirklich etwas bewegt, auch in der Fischerei, welche ja inzwischen wegen der Bleiverwendung ebenfalls in den Fokus gelangt ist.
Andere von den Grünen lancierte Geschäfte wie «Solaranlagen fördern – auf Flachdächern nicht behindern» oder «Bewilligungen für Tracktorpulling» finden wir wichtig und lassen sie traktandiert.
Der Regierungsrat wie auch die vorberatenden Gremien lehnen die Volksaufträge der Klimajugend ab. Ich persönlich finde es schade und ein falsches Signal.
Alle Geschäfte können auf https://so.ch/parlament/ eingesehen werden und auch die Session im Sportzentrum Zuchwil wird für Interessierte live übertragen.
Der Kantonsrat tagt in dieser Zusammensetzung ein letztes Mal – alle 7 Grünen Fraktionsmitglieder stellen sich zur Wiederwahl. Es liegt nun in der Hand der Stimmbürger*innen, die Grüne Fraktion am 7. März zu stärken. Wir bleiben dran und danken für die Unterstützung.
Barbara Wyss Flück
Fraktionspräsidentin Grüne
