Legislaturrückblick 2021-2025
Kleiner Legislaturrückblick – grosses GRÜNES Engagement
Die 10 GRÜNEN von 100 Kantonsrätinnen und Kantonsräten prägen den Parlamentsbetrieb durch seriöse Vorbereitung, engagierte Mitarbeit in den Kommissionen und die Lancierung von Themen.
Wenig überraschend waren in der zu Ende gehenden Legislatur Verkehrs- und Energiefragen, sowie, dass raumplanerische Herausforderungen zentral wurden: Rechtsabbiegen für Velos von Christof Schauwecker, das Fördern von Solaranlagen auf Dächern in der Juraschutzzone von Janine Eggs, der Beitritt zur Charta für Kreislauforientiertes Bauen oder die Frage der PFAS (Per- und Polyfluorierte Alkylsubstanzen) wurden von Marlene Fischer aufgeworfen. Dieser im Jahr 2021 noch den wenigsten bekannte Begriff wurde durch GRÜNE Vorstösse aufs Tapet gebracht. Diese kleine Auswahl zeigt das breite Spektrum an bearbeiteten Themen und den dringend nötigen Handlungsbedarf, damit auch künftige Generationen eine lebenswerte Zukunft haben.
Das Allianzen schmieden und Dranbleiben
… ist aber besonders auch in der Bildungs- und Sozialpolitik immer wieder nötig, nur so können überhaupt Fortschritte erreicht werden. Die Frage der Stellvertretung bei Mutterschaft, beschäftigte Anna Engeler, nicht nur persönlich durch die Geburt ihres Sohnes, sie hob es auch gleich auf die politische Agenda. Nach dem Vernehmlassungsprozess wird bald im Parlament um eine gerechte Lösung gerungen. Und dank der Formularpflicht, welche Christof Schauwecker anstiess, müssen die Vormietzinse bei Wohnungsmangel transparent gemacht werden. Und jüngst erlebten die GRÜNEN einen Erfolg zur Familienergänzenden Betreuung mit dem neuen Sozialgesetz. Aber dazu mehr im Sessionsrückblick.
Parlamentsarbeit ist immer auch harte Knochenarbeit –
der Verdienst minimal. So hat Myriam Frey Schär vom Stakeholder-, über den Vernehmlassungsprozess, bis zum Gesetzesentwurf in der Umwelt- und Baukommission und in der Diskussion im Parlament das Energiegesetz mitgestaltet und am Schluss an einem Podium verteidigt. Denn es ist ein modernes, nachhaltiges und wichtiges Gesetz!
Gut, gibt es Persönlichkeiten, die sich mit starkem sozialem und grünem Gewissen für das Allgemeinwohl einbringen.
Alle Vorstösse finden sich auf der Website hier.
Die aktuellen Fraktionsmitglieder der GRÜNEN treten alle wieder an (siehe Foto und Legende), aber nur mit vielen Grünen Listenstimmen ist ihr wichtiges Engagement auch in der nächsten Legislatur weiterhin möglich.
Der Kanton Solothurn ist uns nie egal, deshalb treten wir mit voller Power für den Kantonsrat an – aber auch für den Regierungsrat:
Kantonsrat Daniel Urech, Jurist, Präsident der Justizkommission, Gemeindepräsident von Dornach und Familienvater – er hat die nötige Legislativ- und Exekutiverfahrung, vertritt die jetzt berufstätige Generation und eine Region, die in den Regierungsrat gehört. Die richtige Person, um unseren Kanton weiterzubringen.
Autorin: Barbara Wyss Flück, Altkantonsrätin und Laura Gantenbein, Parteipräsidentin
Legende:
Von links nach rechts auf dem Foto unsere bisherigen Kantonsräte und Kantonsrätinnen: Anna Engeler (Fraktionspräsidentin), Christof Schauwecker (Zuchwil), Rebekka Matter Linder (Oekingen), Heinz Flück (Stadt So).
Unten links: Regierungsratskandidat Daniel Urech (Gemeindepräsident Dornach).
Mitte: David Gerke (Biberist), Marlene Fischer (Olten), Myriam Frey Schär (Olten),
Unten: Janine Eggs (Dornach), Laura Gantenbein (Stadt So)
Barbara Wyss Flück
Kantonsrätin, Mitglied Bildung- und Kulturkommission