Ablehnung des Energiegesetzes: Wir bleiben dran!
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind konsterniert über den Ausgang des Energiegesetzes im Kanton Solothurn.
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben sich seit der Ablehnung der ersten Vorlage zum Energiegesetz in allen politischen Schritten beteiligt: Vom Stakeholderprozess, über Kommissionsarbeit, mittels Beteiligung mit konstruktiven Vorschlägen an den Diskussionen im Kantonsrat bis zur Kampagnenarbeit im Dezember und Januar 2025. Damit haben die GRÜNEN dazu beigetragen, dass ein breit abgestützter Kompromiss entstanden ist. Myriam Frey Schär von den GRÜNEN war dabei federführend. Mit einem Podium konnten die GRÜNEN die Bevölkerung informieren und zu Diskussionen anregen. Laura Gantenbein kritisiert die Gegenkampagne: «Das war eine Desinformations-Kampagne einer Minderheit, die sich bei der Erarbeitung des Gesetzes nicht konstruktiv eingebracht hat und für Angstmacherei sorgte.»
Nach der Ablehnung des Energiegesetzes ist nun wichtig, «die Bevölkerung z.B. mit Teilrevisionen abzuholen», meint Daniel Urech. Es ist wichtig ein modernes und nachhaltiges Gesetz in diesem Bereich im Kanton Solothurn zu haben, damit wir die Energie – und Klimaziele 2050 erreichen.
Die Bevölkerung möchte eine nachhaltige Energieversorgung, das hat sie mit der Annahme des Stromgesetzes gezeigt. «Es ist unhaltbar, dass Solothurn als einziger Kanton ohne zeitgemässes Gesetz Energiepolitik betreiben will und nicht mal die über 10-jährigen MukEn2014 (Mustervorschriften) erfüllt», meint Janine Eggs.
Mindestlohninitiative ist ein wichtiges Anliegen
Die Abstimmungsresultate der Mindestlohninitiative mit 42 % Zustimmung sind ein Erfolg und zeigen, dass ein grosser Teil der Bevölkerung das Bedürfnis hat nach Anstellungsbedingungen, die ein angemessenes Leben ermöglichen.
Als Erfolg werten die GRÜNEN Kanton Solothurn die Abstimmungsresultate der Umweltverantwortungsinitiative
Diese wichtige Initiative der Jungen Grünen um die Grenzen unseres Planeten zu bewahren, wurde zwar abgelehnt, hat aber viele Diskussionen z.B. zu Suffizienzthemen angeregt. Dass unsere Wirtschaft auch nach den Planetaren Grenzen funktionieren könnte, wurde als Konzept breit diskutiert. Zu Verzichten und damit das Klima und die Umwelt besser schützen müssen, wird immer wichtiger.
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