Rückblick Dezembersession 2025
Rückblick auf die Dezembersession des Kantonsrats
Sparen tut weh!
So traditionell wie der leckere Guetzliduft während der Adventszeit sind die Diskussionen rund um die Globaldbudgets in der Dezembersession. Der erste Sessionstag war mit Diskussionen über die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Sparübungen aus dem Massnahmenplan belegt. Sparen tut immer und überall weh. Durch die Sparmassnahmen des Bundes wird auch unser Kanton belastet. Sparrunden und Leistungsabbau verlangen immer anspruchsvollere Entscheidungen.
Einsatz für unsere Kernthemen
Wir haben uns mit voller Kraft gegen Spassmassnahmen in unseren wichtigen Themengebieten wie ÖV, Bildung, Umweltschutz sowie Sozial- und Gesundheitswesen eingesetzt. Leider liess sich hierfür die Mehrheit des Rates nicht begeistern. Unter diese Sparmassnahmen fallen leider auch die Plafonierung der ÖV-Ausgaben ab 2027, wodurch sich die Elektrifizierung der Busflotten im Kanton Solothurn verzögern wird. Wir bedauern sehr, dass hier Abstriche gemacht werden müssen.
An den weiteren Sessionstagen wurden die einzelnen Globalbudgets behandelt. Ein gutes und nachhaltiges Bildungswesen ist uns wichtig! Deshalb haben sich Laura Gantenbein (Solothurn), Janine Eggs (Dornach) und Rebekka Matter-Linder (Oekingen) stark gegen Kürzungsanträge im Bildungswesen eingesetzt – leider erfolglos. Wir alle brauchen ein starkes Bildungswesen in unserem Kanton. Die Kürzungen bedeuten einen Bildungs- und Qualitätsabbau. Sparen im Bildungsbereich ist wie ein Haus bauen ohne Dach: es ist machbar aber führt mit der Zeit zu schwerwiegend negativen Auswirkungen und bringt zu einem späteren Zeitpunkt unerwünschte Kostenfolgen mit sich.
Stahl Gerlafingen unterstützen
Grossmehrheitlich einig war sich der Kantonsrat darüber, dass Sofort-massnahmen zur Unterstützung der Stahl Gerlafingen weiterverfolgt werden müssen. Wir waren bei der grossen Kundgebung am 9. November 2024 in Gerlafingen vor Ort und setzten uns auch im Ratssaal für die Unterstützung der Stahl Gerlafingen ein.
Die ernüchternde Bilanz ist uns nie egal!
Die Bilanz der Dezembersession war für uns ernüchternd. Aber wir machen weiter, jetzt erst recht! Wir setzen uns engagiert und mit viel Herz für eine nachhaltige Politik in unserem Kanton ein. Mit grosser Vorfreude auf die bevorstehenden Wahlen starten wir motiviert und engagiert ins neue Jahr. Allen Leserinnen und Lesern wünschen wir im neuen Jahr beste Gesundheit und Zufriedenheit, alles Gute!
Rebekka Matter-Linder, Oekingen
