Solaroffensive, Chancengleicheit, AKSO – es geht vorwärts!
Im Sessionsrückblick auf die Novembersession 2023 blickt Kantonsrätin Marlene Fischer auf einige erfreuliche Entwicklungen.
Solaroffensive: Hürden entfernt
Genau so wie die welken Blätter von den Bäumen, fielen diese Session auch die überholten Hürden für den Bau von Solaranlagen: Gleich vier Aufträge dazu hat der Kantonsrat überwiesen. Dank Janine Eggs (Dornach) braucht es für Solaranlagen auf Gebäuden in der Juraschutzzone keine aufwändige Baubewilligung mehr. Und Christof Schauwecker (Zuchwil) ermöglicht mit seinem Auftrag den Bau von Solaranlagen in Grundwasserschutzzonen.
Leider kein kantonales Feuerwerksverbot
Rebekka Matter-Linder forderte, dass der Kanton Solothurn eine Vorreiterrolle wahrnehmen und ein Feuerwerksverbot erlassen solle. Denn: «Feuerwerk ist schädlich für alle Menschen, alle Tiere und unsere Umwelt. Es ist an der Zeit umzudenken.» Mit Verweis auf die nationale Feuerwerksinitiative wurde ihr Anliegen abgelehnt – trotz fraktionsübergreifender Sympathien.
Wichtige Schritte für die Chancengerechtigkeit
Auch die Chancengerechtigkeit haben wir diese Session vorangetrieben: Einerseits haben wir mit der frühen Sprachförderung Integrationsmassnahmen auf den Weg gebracht, die schon vor dem Kindergarten greifen. Andererseits ermöglicht der Kanton neu integrative Kita-Plätze, indem er die Mehrkosten für die Betreuung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen übernimmt. Als Mitglied der vorberatenden Kommission bin ich stolz, dass wir diese wichtigen Massnahmen durchgebracht haben.
Nach vorne schauen bei der Ausgleichskasse AKSO
Die Personaldecke der kantonalen Ausgleichskasse AKSO ist wegen Krankheit und Wechseln ausgedünnt. Deshalb hapert es bei der fristgerechten Auszahlung von Ergänzungsleistungen. Konstruktiv kritisch schauen wir jetzt nach vorne, denn: Unter Regierungsrätin Brigit Wyss wurden verschiedene Massnahmen in die Wege geleitet, um die Missstände zu beheben. Einerseits wird die AKSO einer Prüfung durch die Finanzkontrolle unterzogen. Andererseits wurde mit Rodolphe Dettwiler ein neuer Verwaltungsratspräsident eingesetzt, der operative Erfahrungen mitbringt. Er unterstützt die interimistische Geschäftsleiterin Cathrine Pauli dabei, den Pendenzenberg in den Griff zu kriegen. Wir wünschen gutes Gelingen!
