Vorschau Maisession 2023
Das lachende und weinende Auge kommt in der Maisession wieder einmal zum Einsatz. Die GRÜNE Fraktion freut sich, dass wir ab dieser Session unsere Kantonalparteipräsidentin in unserer Mitte willkommen heissen dürfen, gleichzeitig bedeutet das aber auch, dass wir Abschied nehmen von Barbara Wyss Flück, die seit 2007 das politische Geschehen im Kantonsrat geprägt hat.
Die Session ist geprägt von vielen Themen des Gesundheitswesens. Im Gesundheitswesen brennt es wirklich an allen Ecken und Enden und guter Rat ist im wahrsten Sinne des Wortes teuer. Es fehlen Fachkräfte in der Kinder- und Jugenpsychriatrie, in der Pflege sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich und Leistungen kostendeckend zu erbringen ist nicht überall möglich.
Der Regierungsrat stimmt der Standesinitiative zu, die die Schaffung einer kostendeckenden Tarifstruktur im spital-ambulanten Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie eine flächendeckende Ausbildungsoffensive in diesem Bereich verlangt. Bis jetzt schieben sich die Kantone und der Bund den schwarzen Peter der Zuständigkeit gegenseitig zu, mit der Übermittlung der Standesinitiative hoffen wir diesen Teufelskreis zu durchbrechen und stattdessen an Lösungen arbeiten zu können.
Der Regierungsrat beantwortet zudem die Interpellation von Barbara Wyss zur Frage der Finanzierung von Pflegeheimplätzen für Personen unter 65. Auch hier ist es kompliziert, weil es sich um eine kleine Minderheit von Fällen handelt, die gesetzlich einfach nicht genügend geregelt ist und zu ganz schwierigen Situationen führen kann. Lösungen müssen erst noch gefunden werden.
Neben den Gesundheitsthemen stehen aber auch weitere Themen auf der Agenda, die wir GRÜNEN lanciert oder geprägt haben. So der Auftrag von Janine Eggs der fordert, dass sich der Regierungsrat für einen Schnellzughalt am Bahnhof Dornach-Arlesheim einsetzt. So könnte ein Beitrag zur Verlagerung der Verkehrsströme auf den öffentlichen Verkehr geleistet werden.
Auch der fraktionsübergreifende Auftrag, der die Prüfung einer stärkeren Berufsorientierung auf Sekundarstufe I für alle fordert, werden wir in der Mai Session verhandeln. Dieser wurde von Heinz Flück mit ausgearbeitet und wird von der Fraktion unterstützt.
Die Traktandenliste ist mit Ausblick auf die Wahlen im Herbst wieder länger geworden und wir bemühen uns auch in der Maisession, den grünen Themen Vorschub zu leisten und den Fokus da zu setzten, wo es wirklich Handlungs- und nicht nur Profilierungsbedarf gibt.
