Vorschau Januarsession 2024
“Wie stimmst du in der Januarsession zum Antrag “Kreuchi” zum Planungs- und Baugesetz (PGB)?” – bin ich ehrlich gesagt noch nie gefragt worden. Sondern eher: “Was zur Hölle machst du da eigentlich ?!?” – wenn es um meinen Job als Kantonsrätin geht.
Also: Es gibt viele verschiedene Sitzungen. Am Anfang: vorbereitenden Sitzungen. Da wird in Partei- und Fachgruppen (sogenannte Kommissionen) alles vorbesprochen. Alle können ihren Senf dazugeben. Kompromisse mit anderen Parteien suchen. Bevor es unter den Augen der Öffentlichkeit zum Showdown im Parlament kommt. Denn wie der Name es schon sagt – im Parlament wird vor allem geredet. Obwohl unsere Aufgabe als Legislative eigentlich die Schaffung der Rechtsgrundlage ist, auf der die Regierung schalten und verwalten, und die Richter:innen richten können. Einige Parteien verschaffen aber lieber ihrem Ärger über Genderwahn, Wokeness und geflüchtete Menschen Luft, statt konstruktiv in der Legislative mitzuarbeiten.
Zum Beispiel daran, dass Frauenhäuser ausreichend finanziert werden. Oder für ein nachhaltiges Planungs- und Baugesetz. Oder dafür, dass Vermieterinnen zukünftig die Vormiete transparent angeben müssen. Für all das steigen wir GRÜNE diese Januarsession im Kantonsrat in Solothurn in den Ring.
P.S. Für den Showdown im Parlament gibt es sogar einen Livestream.
