Felix Wettstein als Ständeratskandidat nominiert!
Die Mitglieder der GRÜNEN Kanton Solothurn haben am 1. Februar in Olten an ihrer Versammlung die Parolen für die kantonalen Vorlagen vom 12. März beschlossen sowie in einer Ausmarchung aus zwei Kandidaten entschieden, wen sie in den Ständeratswahlkampf 2023 schicken.
Zunächst befassten sich die Anwesenden mit den Parolen für die anstehenden kantonalen Volksabstimmungen. Marlene Fischer (Kantonsrätin, Olten) stellte die Vorlage zur Abgeltung der Ertragsausfälle der SoH während der Covid-19-Pandemie 2021 vor. Es seien Leistungen bei den Spitälern durch den Kanton bestellt worden, die Ausfälle zur Folge hatten. Diese zu begleichen, sei im Sinne der Redlichkeit geschuldet. Die Anwesenden folgten ihrem Vorschlag und beschlossen einstimmig die Ja-Parole.
Daniel Urech (Kantonsrat und Gemeindepräsident Dornach) erläuterte darauf die Vorlage zum Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse. Erfolgsbeispiele wie das Fusionsprojekt von 10 Gemeinden zur Gemeinde Buchegg zeigten, dass der Bevölkerung nun bessere Gemeindedienstleistungen angeboten werden könnten. Für die Gemeinden sei die Perspektive einer finanziellen Unterstützung wichtig, damit nicht von vornherein ein Fusionsprojekt an den Planungsmehrkosten scheitere, so Urech.
Auch zu dieser Vorlage beschlossen die Anwesenden einstimmig die Ja-Parole.
Ausmarchung Ständeratskandidatur
Für die Nomination ihrer Ständeratskandidatur hatten die Mitglieder der GRÜNEN die Möglichkeit, aus zwei Kandidaten auszuwählen. Parteipräsidentin Laura Gantenbein erklärte:
Die GRÜNEN Kanton Solothurn haben beschlossen, dass dieser Entscheid von der Mitgliederbasis ausgehen soll. Wir sind eine Mitmach- und Mitgestaltungspartei. Ausserdem wollen wir mithelfen, dass die Solothurner Ständeratsdelegation nicht bürgerlich dominiert wird.
Weiter betonte sie, dass die GRÜNEN SO die einzige Partei des Kantons sei, die ihrer Basis eine Auswahl für die Ständeratskandidatur biete.
Zur Wahl standen Nationalrat Felix Wettstein und Kantonsrat Christof Schauwecker. Nachdem sich die Kandidaten vorgestellt und Fragen aus dem Publikum beantwortet hatten, wurde in geheimer Wahl abgestimmt.
Christof Schauwecker betonte in seiner Rede die Wichtigkeit einer progressiven, ökologisch-nachhaltigen kleinen Kammer am Beispiel der Solarpflicht, die 2022 beschlossen wurde.
Nationalrat Felix Wettstein erklärte enthusiastisch:
Nach 3.5 Jahren im Bundeshaus kann ich ehrlich sagen: Ich mache es sehr gerne und bin äusserst motiviert, weiterzumachen. Die grünen Themen brauchen gerade auch im Ständerat mehr Schub und die fundierte Gesprächskultur der kleinen Kammer entspricht meiner Arbeitsweise. Die GRÜNEN sind zwar bereits früher für den Ständerat angetreten, aber noch nie mit jemandem, der bereits auf dem nationalen Parkett politisierte. Dies zu einem Zeitpunkt, an dem die Karten für alle neu gemischt werden. Diese Chance dürfen wir uns nicht entgehen lassen! Die Schweiz braucht mehr Grün und die Welt eine grünere Schweiz.
Nach der Auszählung verkündete Laura Gantenbein, dass Nationalrat Felix Wettstein «mit deutlichem Mehr» von den anwesenden Mitgliedern nominiert wurde.
Wettstein zeigte sich erfreut über die Unterstützung der Mitglieder:
Ich trete für den Ständerat an, weil ich tatsächlich Ständerat werden will. Die Hürde ist hoch, aber es ist möglich. Ich werde alles geben, damit die GRÜNEN Kanton Solothurn bald zu zweit in Bundesbern vertreten sind.
Christof Schauwecker freute sich trotz Niederlage, nun mit aller Kraft in den Wahlkampf zu steigen, um als Nationalratskandidat den Sitz der GRÜNEN zu sichern.
Die Parteipräsidentin motivierte die Mitglieder, den Schwung mitzunehmen für die Wahlen 2023 und sich den freiwerdenden Ständeratssitz zu holen, den Nationalratssitz zu behalten und im Juni das Klimaschutzgesetz ins Trockene zu bringen.
Für Rückfragen:
Laura Gantenbein
Präsidentin GRÜNE Kanton Solothurn