GRÜNE Grenchen Lebensqualität, Umwelt, Politik, Mitgestaltung

Die GRÜNEN Grenchen stehen für mehr Lebensqualität, eine gesunde Umwelt und einen lebendigen politischen Diskurs in Grenchen ein.
Xenia Hediger und David Horisberger sind im Co-Präsidium Ansprechperson für Ihre Anliegen. Wir freuen sich über Ihre Nachricht an grenchen[at]gruene-so.ch.

GRün-Post

Kommentar zur Gemeinderatssitzung vom 17. November 2021

 erhält die Stadtkanzlei für die mangelnde Partizipationsmöglichkeit für die Öffentlichkeit an der Gemeinderatssitzung vom 16. November: Einen Chili für die Verlegung in den «gewohnten« Gemeinderatssaal im Parktheater, was zum Anlass genommen wurde, die Öffentlichkeit physisch auszuschliessen und das, obschon es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Mit Zertifikatspflicht (plus Live-Streaming) wäre der Anlass problemlos gesetzeskonform durchführbar gewesen. Den zweiten Chili erhält sie dafür, dass sie sich nicht an die eigenen Regeln hält und, wie auf der Gemeindeseite angekündigt, nur Medien zugelassen hat. Stattdessen unterscheidet der Stadtpräsident zwischen einer «betroffenen Öffentlichkeit», die nach vorgängiger Intervention doch anwesend sein durfte und einer «nichtbetroffenen Öffentlichkeit» die nur via Live-Streaming ohne Bild mithören konnte. Bei der «betroffenen Öffentlichkeit» handelt es sich notabene um das Korps der Stadtpolizei, was bedeutet: Ausgerechnet die Ordnungshüter setzen sich mit offizieller Genehmigung über die geltende Ordnung hinweg. Man wagt nicht zu denken, zu welch absurder Szene es geführt hätte, wenn ein/e halsstarrige/r Bürger*in auf die physische Teilnahme bestanden und sich nicht hätte wegweisen lassen…

Den dritten Chili gibt es für die schlechte akustische Übertragung im Stream. Der einzige und daher gewichtige Antrag des Abends sowie Einzelvoten waren im Streaming nicht oder nur lückenhaft verständlich. Entweder sprachen manche Redner (Es waren ausschliesslich Männer zu hören) zu leise, zu undeutlich und am Mikrophon vorbei oder die Technik war unzureichend.

Wir erwarten künftig die vollumfängliche Sicherstellung demokratischer Rechte und mehr Sensibilität in Sachen Rechtstaatlichkeit.

 bekommt auch der Gemeinderat in globo, der es schaffte eine abenteuerliche Kehrtwende in Sachen «Stadtpolizei» hinzulegen. Dass sich bei dem halsbrecherischen Ränkespiel hinter den Kulissen niemand verletzt hat, ist möglicherweise damit zu erklären, dass einige Gemeinderäte über ein sehr flexibles Rückgrat verfügen.

Mit der Notwendigkeit einer eigenen Stadtpolizei setzte sich der Gemeinderat bereits in der letzten Legislatur auseinander. In Workshops und mittels mehrerer Expertenberichte kam man zum Schluss, dass die Auflösung einer eigenen Stadtpolizei bei gleichzeitiger Integration des bestehenden Korps in die Kantonspolizei keine Leistungseinbusse für die objektive und subjektive Sicherheit der Stadt Grenchen bedeuten würde und dass dabei Einsparungen von jährlich bis zu 2 Millionen Franken an Steuergeld gemacht werden können. Angesichts der angespannten Finanzlage eine willkommene Aussicht ohne Verluste. Es bestand ein überparteilicher Konsens, auch in der GRK. Offenbar haben aber etliche Politiker*innen kalte Füsse bekommen und scheuen sich davor, der Bevölkerung das emotionale, weil traditionsbehaftete Geschäft «zu verkaufen». Hinter den Kulissen machte kurzfristig die Idee eines Herauszögerns des Entscheides die Runde. Im Namen der SP beantragte Alex Kaufmann dem Rat dem zuzustimmen. Einzig die beiden SP-Gemeinderäte Remo Bill und Dani Hafner blieben ihrer ursprünglichen und gut begründeten Haltung treu. Mit 13: 2 Stimmen wurde ohne jegliche Diskussion dem Antrag entsprochen und entschieden, eine Arbeitsgruppe zu bilden, in welcher alle Fragen, die die Experten bereits beantwortet hatten noch einmal aufgeworfen werden können. Es gehe nicht etwa darum, zu einem anderen Befund zu kommen, sondern lediglich «Zeit zu gewinnen». Wofür ist ungewiss.  Das Stapo-Korps darf nun weiter in der Unsicherheit leben, ob und wie es weitergeht. Es werden weiterhin Steuergelder aufgewendet für eine Sicherheit, die man günstiger haben könnte, und es fehlen in Grenchen weiterhin Finanzen für Wichtiges wie Soziales, Bildung und ökologische Projekte.

Anlässlich der Debatte wurde verschiedentlich die tiefe Kriminalitätsrate in Grenchen erwähnt. Welchem Umstand dieses erfreuliche Faktum zu verdanken ist, sei dahingestellt. Degoutant sind die rassistischen Randbemerkungen, dass dies «trotz der hohen Ausländerquote» der Fall sei.  Sie blieben gänzlich unwidersprochen und unkommentiert. Pfui!

GRün-Post

Kommentar zur Gemeinderatssitzung vom 26. Oktober 2021

Die Anzahl grüne Chilis zeigt die Schärfe des Inhalts an.

Die Älteren unter uns erinnern sich sicher noch an «Sim-City». Bei diesem PC-Simulationsspiel aus den 2000er Jahren entwickeln die Spieler:innen eine Stadt. Dabei müssen sie mit den verschiedensten Bedürfnissen und Faktoren der Gesellschaft – wie Kriminalität, Bildung, Gesundheits- und Energieversorgung, Verkehr usw. – einen Umgang finden, der die Stadt möglichst gesund und erfolgreich wachsen lässt. Mehr Bewohner:innen bringen mehr Steuereinnahmen und Möglichkeiten, benötigen aber auch mehr Infrastruktur, wie Schulen- und Sportanlagen oder Parks. Diese müssen mit Steuergeldern finanziert werden …

Das leuchtet den meisten ein, nicht aber der Grenchner Gemeinderatskommission. Sie wollte kurzerhand den bereits im Vorjahr beschlossenen Kredit für eine Doppelturnhalle im Rahmen der Schulraumerweiterung des Kastels-Schulhauses aus dem Finanzplan der Legislatur 2021-25 streichen. Nur dank weitsichtigeren Gemeinderät:innen konnte dieses Vorhaben mit 9:6 Stimmen (grossmehrheitlich) gegen die SVP verhindert werden. Angemessene und zeitgemässe Schul- und Breitensporthallen stünden einer Stadt, die sich «Sportstadt» nennt, gut an. Doch bereits in den 90er Jahren scheiterte ein Vorhaben, in Grenchen eine Mehrzweckhalle mit Doppelturnhalle zu bauen, welche Hallensportwettkämpfe auf nationalem Niveau ermöglichen würden, an der Urne. Diese Möglichkeit fehlt bis heute. Fehlende Investitionen im Bildungsbereich können den Ausschlag geben, weshalb Familien wegziehen oder nicht nach Grenchen ziehen. 

Maroder Kindergarten: Ein weiteres solches Kapitel liefert die Debatte um den maroden Kindergarten «Lingeriz». Man hatte sich vor ein paar Jahren statt eines ordentlichen Neubaus für ein Provisorium («Container») entschieden. Inzwischen leckt das Flachdach, was zu erwarten war. Nun spricht sich der bürgerlich dominierte Gemeinderat für weiteres Flickwerk am Gebäude aus: statt ein neues, taugliches und der Bildung der Jüngsten angemessenes Gebäude zu errichten, soll auf den kaputten Container ein Holzdach gesetzt werden. Eine Entscheidung die stetig weitere Kosten nach sich ziehen wird, wenn Reparaturen auf Reparaturen folgen. Das ist am falschen Ort gespart! Kindergärtnerinnen, Eltern und Kinder wünschen sich zumutbare und taugliche Rahmenbedingungen zum Lehren und Lernen. Das wäre eine Investition in die Zukunft. Ob man mit solchen Entscheidungen die richtigen Signale setzt, um potente Steuerzahler:innen nach Grenchen zu holen? Das aber ist das erklärte Ziel der Stadtregierung.

Grenchner Ferienheim Prägelz

Fokus Ausgaben statt Einnahmen: Soll das Grenchner Ferienheim in Prägelz abgestossen werden? Das Gebäude ist alt und renovationsbedürftig. Zu lange wurde zu wenig investiert. Es sei ein Kostenpunkt, der nichts einbringe, so sehen es manche aus Verwaltung und Politik. Die unzähligen Grenchner Schulkinder, die als eine der wenigen gemeinsamen Erfahrungen überhaupt dort eine Lagerwoche verbrachten, zählen offenbar nichts. Und dass man künftigen Generationen diese eine Möglichkeit nimmt, eine identifikationsstiftende Erfahrung zu machen, auch nicht. Noch ist der Entscheid nicht definitiv und man hätte immer noch Zeit, sich Gedanken zu machen, wie man das Haus anderweitig «vermarkten» könnte, um damit Einnahmen zu generieren. Wo bleiben Unternehmensgeist und einnahmenorientiertes Denken, um das Ferienheim auch künftig für Grenchner:innen zu erhalten?

Falscher Hebel: Das vierte Kapitel ist die Grundlage für die drei vorangegangen: «Tiefere Steuern» ist das Lieblingsthema der SVP und FDP in Grenchen. Nun haben sie es geschafft, den Steuerfuss um einen Prozentpunkt auf 120 % zu senken, obwohl in allen Fraktionen die unausgeglichene Rechnung beklagt wurde. Gratulation! Niemand wird den Unterschied am Ende des Jahres mehr merken, als alle Projekte, die durch die öffentliche Hand finanziert werden. Für sie wird weniger Geld vorhanden sein, die Attraktivität des städtischen Angebots sinkt, für Gemeinwohlprojekte gibt’s weniger. Mit der Steuersenkung sollen wohlhabende Steuerzahler:innen angelockt werden. Aber ist der tiefe Steuerfuss überhaupt ein Argument für potentielle wohlhabende Grenchner:innen? Kommt man deshalb nach Grenchen? Und werden wohlhabende Grenchner:innen hier bleiben, wenn ihr Kind in einer überfüllten Klasse in Containern unterrichtet wird und in der Aula turnen muss? Obwohl die Steuersenkung in Pandemiezeiten und angesichts der steigenden Verschuldung ein Jahr hätte ausgesetzt werden können, haben nur gerade die vier SP-Gemeiderätinnen dagegen gestimmt.

26. April 2021

MERCI

Die GRÜNEN Grenchen bedanken sich für das Vertrauen, das die Bevölkerung uns bei den Gemeinderatswahlen entgegengebracht hat. Für die Wahl hat es leider nicht gereicht aber unsere Anliegen werden wir weiterhin einbringen:

8. März 2021

MERCI

Die GRÜNEN Grenchen bedanken sich für die 8’896 Stimmen, die das Team Grenchen bei den Kantonsratswahlen erhalten hat.

Georges Schild, David Horisberger, Xenia Hediger, Magdalena Röösli und Ursula Remund für Lebensqualität, Umwelt und Mitgestaltung unterwegs
Georges Schild, David Horisberger, Xenia Hediger, Magdalena Röösli und Ursula Remund für Grenchen unterwegs © GRÜNE Grenchen

22. Februar 2021

Grüne Grenchen setzen sich ein für eine saubere Stadt

Als Grüne Grenchen haben wir am Clean-Up-Day mitgeholfen, einen Startschuss zu setzen. Littering muss aber das ganze Jahr bekämpft werden. Deshalb haben Xenia Hediger (Co-Präsidentin Grüne Grenchen) und Angela Kummer (SP-Präsidentin) eine Aktion gegen Littering initiiert: Ab sofort sollen Raumpatinnen und Raumpaten für saubere Parks, Strassen, Spielplätze und Wanderwege sorgen und damit Littering stoppen und zur Sensibilisierung beitragen. Zum Zeitungsartikel

Xenia Hediger, GRÜNE Grenchen im Raumpatenschaften Projekt für Lebensqualität, Umwelt und Mitgestaltung unterwegs
Xenia Hediger, GRÜNE Grenchen und Angela Kummer, SP Grenchen sind Mit-Initiatinnen von Raumpatenschaften Grenchen

18. Februar 2021

Grüne Grenchen stellen sich vor

Interview mit dem Co-Präsidium der Grünen Grenchen im Stadtanzeiger

Kantonsratswahlen

Xenia Hediger, Magdalena Röösli und Ursula Remund Frauen für Grenchen
Xenia Hediger, Magdalena Röösli und Ursula Remund Frauen für Grenchen

Helvetia ruft – die GRÜNEN Grenchen kommen!
Am Freitag, 5.2.21 riefen die neun Kantonsratskandidatinnen aus Grenchen in einer gemeinsamen Aktion dazu auf, mehr Frauen in den Kantonsrat zu wählen. Drei davon sind von den Grünen!

Standaktion gegen die Kündigungsinitiative

Xenia Hediger und Georges Schild von den GRÜNEN Grenchen
Standaktion am 18.9.20 mit den Grünen Grenchen und der SP Grenchen © Grüne Grenchen

Clean Up Day Grenchen

Am Samstag, 12. September 2020 fand in Grenchen der Clean-Up-Day statt. 88 Sammler*innen leisteten dabei einen aktiven Beitrag für die Lebensqualität in ihrer Gemeinde, für eine saubere Umwelt und für die Sensibilisierung für die hohen Kosten von Littering für Mensch und Umwelt.

Zum Zeitungsartikel

In einer Sternwanderung waren 13 Gruppen zwischen 14 und 16 Uhr in Grenchen unterwegs und haben ihr Quartier, Parks, Grünzonen und Strassen unter anderem von herumliegenden Schuhen, Stühlen und Batterien befreit. Um 16 Uhr haben sich alle auf dem Marktplatz eingefunden, wo eine Mulde für die Entsorgung bereit stand. Sandra Marek von der Energiestadt Grenchen, Angela Kummer von der SP und David Horisberger von den Grünen haben sich bei den Anwesenden bedankt und auf die Möglichkeit einer Raumpatenschaft hingewiesen.

Artikel im Grenchner Tagblatt

„Die Grünen wollen in die Grenchner Politik zurückkehren und zu den Gemeinderatswahlen 2021 antreten. Das Wählerpotenzial sei vorhanden, glauben sie.“

David Horisberger, Georges Schild und Xenia Hediger für Lebensqualität, Umwelt, Politik und Mitgestaltung in Grenchen
GRÜNE Grenchen wollen in den Gemeinderat. V.l.: David Horisberger, Georges Schild und Xenia Hediger © Oliver Menge

Der offene Stammtisch der Grünen Kanton Solothurn ist in Grenchen zu Gast:

Am Mittwoch, 25. März 2020 fand der Grüne Stammtisch in Grenchen statt. Mit Nationalrat Felix Wettstein und Parteipräsidentin Laura Gantenbein wurden Grüne Anliegen in Grenchen und auf kantonaler und nationaler Ebene diskutiert.

Mehr Infos zum Grünen Stammtisch

Waldbegehung der Grünen Grenchen:

Medienmitteilung Grüne Grenchen zur Waldbegehung am 22.10.19

GRÜNE Grenchen im Wald für Lebensqualität und Umwelt unterwegs
Grüne Grenchen Wald Rundgang © Grüne Grenchen

Positionspapier Grüne Grenchen zum Windpark Grenchenberg

Medienmitteilung Grüne Grenchen zum Wahlanlass am 9. Oktober im Parktheater Grenchen

Wir freuen uns, dass drei der fünf Robinien an der Solothurner Strasse erhalten bleiben können.

Wir setzen uns ein für eine grüne Stadt, die den Hitzewellen etwas entgegen setzen kann. Hier sammeln Grüne in Grenchen für die Gletscherinitiative: