Archiv
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Zum Abstimmungssonntag vom 15. Mai 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind erfreut und erleichtert über die kantonalen Abstimmungsresultate. Bei den eidgenössichen Vorlagen trübt das Ja zur Frontex-Finanzierung einen ansonsten erfreulichen Abstimmungssonntag.
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Sessionsvorschau: Energiegeladene Debatte
Die Session des Kantonsrates im Mai wird sehr im Zeichen der Energiepolitik stehen. Mit Aufträgen wollen wir GRÜNE die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge endlich fördern…
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Mitgliederversammlung mit starken Botschaften
Die GRÜNEN Kanton Solothurn hielten am Mittwoch, 4. Mai in Solothurn ihre Jahres-Mitgliederversammlung ab. Neben den statutarischen Geschäften gab es Grussworte aus der eidgenössischen Politik sowie spannende Inputs zu grünen Initiativen. Zudem unterstützten die Mitglieder […]
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Sessionsrückblick: Wichtiges grünes Engagement
Fraktionspräsidentin Barbara Wyss Flück blickt zurück auf eine Session mit erfreulichen Erfolgen für uns GRÜNE…
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Geschäftsbericht Kanton Solothurn – Stellungnahme
Selbstverständlich nehmen die GRÜNEN den guten Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis. Erfreulich ist der gute Rechnungsabschluss insbesondere auch trotz zusätzlicher Aufwendungen aufgrund der Pandemie von rund 60 Mio. Franken.
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Zum A-18 Zubringer in Dornach
Der Richtplan des Kantons Solothurn wird angepasst. Eine der Anpassungen betrifft den Autobahnzubringer (A-18 Anschluss) der von Dornach über die Birs durch Aesch auf die A-18 führen soll. Wir GRÜNE setzen uns für eine umweltverträgliche Variante ein.
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Vernehmlassungsantwort zur «Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt»
Die GRÜNEN Kanton Solothurn begrüssen den Primatswechsel hinzu einer elektronischen Publikation des Amtsblattes. Allerdings wünschen wir uns einige Präzisierungen des Entwurfes im Hinblick auf die Gewährleistung des Datenschutzes und des Persönlichkeitsschutzes.
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Vorschau Märzsession 2022: Klimanotstand im Kanton Solothurn
Wir haben nur noch diese eine Dekade, um endlich tiefgreifenden Klimaschutz umzusetzen. Die Uhr steht 5 Millisekunden vor 12. In dieser Session haben wird die Chance, auch hier im Kanton wichtige Eckpfeiler in der Klimapolitik unseres Kantons zu setzen.
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Resolution zur russischen Invasion der Ukraine
An der MV vom 11. März 2022 verabschiedeten die GRÜNEN Kanton Solothurn folgende Resolution zum Krieg gegen die Ukraine.
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Parolen Abstimmungen 15. Mai 2022
Die GRÜNEN Kanton Solothurn trafen sich zur Parolenfassung für die kommenden Abstimmungen online. Es war deutlich zu erkennen, dass sich die Teilnehmenden mittlerweile an diese Form der Zusammenkunft gewöhnt haben.
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