Vorschau Januarsession 2023
In der Januar-Session 2023 des Kantonsrates stehen einige Sach- und Wahlgeschäfte auf dem Programm. So werden neue Personen für das Ober- und das Verwaltungsgericht gewählt.
Mittels eines Auftrages wollen die GRÜNEN die Erstellung von Veloabstellplätzen fördern. Konkret sollen die Gemeinden im Rahmen von Gestaltungsplänen verbindlich qualitativ und quantitativ hochwertige Veloabstellplätze sicherstellen müssen. Heute wird ihnen dies nur empfohlen. Mit dem Auftrag soll der klimafreundliche Langsamverkehr weiter gefördert werden.
Auch ein weiteres Verkehrsthema steht auf der Traktandenliste. Nachdem die Untertunnelung der A1 im Gäu leider abgelehnt wurde, geht es mittlerweile nur noch um kleine Massnahmen, um die Emissionen der Autobahn zu mildern und damit für Anwohnende und Umwelt Verbesserungen zu erreichen. Dazu gehört namentlich der Lärmschutz. Bei hohen Fahrgeschwindigkeiten sind die Abrollgeräusche der Reifen lauter als die Motorengeräusche. Ein Auftrag verlangt deshalb, dass sich der Kanton beim Bundesamt für Strassen ASTRA dafür einsetzen soll, dass ein lärmdämmender Belag eingebaut wird. Die GRÜNEN unterstützen diesen Auftrag.
Auch um die neuen wilden Solothurnerinnen und Solothurner geht es in der Session, um die Wisente in Welschenrohr. Der Beitrag aus dem Swisslos-Fonds an die wissenschaftliche Begleitung wird von Landwirtschaftskreisen hinterfragt. Wir meinen hingegen, dass die Erforschung des Wisents als Teil der einst heimischen Tierwelt und die Abklärung der Möglichkeit einer Wiederansiedlung sinnvoll ist. Weil aus dem Swisslos-Fonds explizit auch Projekte im Bereich Umwelt-Natur-Landschaft unterstützt werden können und weil das Projekt im Kanton Solothurn umgesetzt wird, begrüssen wir den entsprechenden Beitrag und halten ihn für absolut zulässig. Das Wisentprojekt ist eine Chance für das Thal und für die Solothurner Natur.
