Stellungnahme zur Vernehmlassung des Massnahmenplans Klimaschutz Kanton Solothurn
Die GRÜNEN Kanton Solothurn sind einerseits erfreut, dass der Kanton nun einen Massnahmenplan Kilmaschutz bekommt, sind jedoch gleichzeitig ernüchtert, wie zahnlos die Vernehmlassungsvorlage des Massnahmenplans das Kantons ausgefallen ist.
Der Massnahmenplan Klimaschutz soll ergänzend zum Energiekonzept die Klimaschutzmassnahmen des Kantons aufzeigen. Er geht auf einen parlamentarischen Auftrag zurück, welcher die Ausarbeitung eines Massnahmenplanes verlangt, der zum 1.5°C Ziel des Pariser Klimaübereinkommens beiträgt und die Bevölkerung vor den Auswirkungen des Klimawandels schützt. Im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens hatten wir Gelegenheit, uns dazu zu äussern.
Vorstoss wird nicht erfüllt; Nachbesserung gefordert
Mit dem nun vorliegenden Massnahmenplan kann nach unserer Einschätzung weder das 1.5°C-Ziel erreicht noch die Bevölkerung wirksam vor dem Klimawandel geschützt werden. Wir sind deshalb froh, zu diesem Zeitpunkt unsere Verbesserungsvorschläge einbringen zu können. Wir sind der Meinung, dass dringende Nachbesserungen des Massnahmenplanes nötig sind in Form von ambitionierten Absenkpfaden, griffigen Massnahmen und der Schaffung einer zentralen Stelle, welche sich um die Energiewende und die Klimaschutzmassnahmen im Kanton Solothurn kümmert.
Weiter erachten wir es als notwendig, dass effektive Massnahmen getroffen werden, um die Bevölkerung vor den negativen Auswirkungen des Klimawandels, wie beispielsweise Wasserknappheit und Hitzewellen, zu schützen.
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