Ein erster Bericht aus dem Gemeindepräsidium von Daniel Urech
Etwas mehr als 9 Monate nach dem Beginn der neuen Legislatur und damit meinem Start als Gemeindepräsident von Dornach ist es Zeit, einen persönlichen Bericht über die ersten Schritte im Amt zu erstatten. Die Herausforderungen zu Beginn der neuen Legislatur waren mannigfaltig: ich startete mit einer aufgrund von Vakanzen etwas instabilen Verwaltung und – nach einer politisch nicht einfachen Zeit der letzten Jahre – mit einem teils unerfahrenen Gemeinderat in einem für Dornach neuen System. Zudem wartete eine Reihe von Projekten und Pendenzen darauf, weitergeführt oder in Angriff genommen zu werden.
Besetzung von Vakanzen
Einer der herausfordernsten Umstände zeigte sich in den vielen Vakanzen: Nicht nur war aufgrund der Verzögerungen bei der Einführung des Ressortsystems die wichtige Stelle des Verwaltungsleiters per Legislaturbeginn noch nicht besetzt: Aufgrund des Abgangs von Pascal Andres war auch die Stelle der Gemeindeschreiberin des Gemeindeschreibers nicht besetzt. Dazu kam die Vakanz der Stelle Assistenz GP/Personaladministration und der Abgang der Leitungscrew der Sozialregion sowie die seit längerem bestehenden Vakanzen der Leitung Finanzverwaltung und Bereichsleitung Tiefbau. Zwar konnte ich auf sehr motivierte und kompetente Personen in der Verwaltung zurückgreifen und selbst ad interim die Verwaltungsleitung wahrnehmen. Damit konnte zwar das Funktionieren der Verwaltung und die Erledigung der dringlichsten Geschäfte sichergestellt werden. Grosse Sprünge waren aber in den ersten Monaten aufgrund dieser Situation nicht möglich und die Schliessung der entsprechenden Lücken in unserer Verwaltung war zeitlich aufwändig.
Zu meiner grossen Befriedigung konnten wir aber am 27. September 2021 mit Thomas Hamann als neuem Verwaltungsleiter und Finanzverwalter und mit Rechtsanwältin Sarah-Maria Kaisser als Gemeindeschreiberin die beiden wichtigsten Vakanzen mit fachlich top qualifizierten und menschlich bestens geeigneten Personen besetzen. Dass dieser Schritt gemacht war, erwies sich – auch wenn die zwei erst im Jahr 2022 ihre Stellen antraten – als enorm wichtig für die Zukunftsperspektive der Verwaltung und des Gemeinderats. Das Ende der Interimszeit und der damit verbundenen Schwierigkeiten war damit absehbar. Mit der Aufnahme der Arbeit dieser beiden zentralen Funktionen wurden diverse Geschäfte, die etwas in Verzug geraten oder gar über längere Zeit nicht in Arbeit waren, wieder aufgenommen.
Die Situation auf der Sozialregion hingegen bleibt bis zum heutigen Tag ein Sorgenkind: nachdem ein neuer Leiter gefunden wurde, der Mitte November seine Stelle antrat, entschied dieser sich bereits nach gut drei Monaten im Amt, eine andere Stelle anzunehmen. Damit ist diese Abteilung, die wir ja nicht nur für Dornach allein, sondern für 10 weitere Gemeinden führen, weiterhin unter einer Interimsleitung. Dies ist in einer Zeit, in der mit den Flüchtlingen aus der Ukraine und den generellen Schwierigkeiten, im Sozialbereich gut qualifiziertes Personal zu finden, eine besondere Herausforderung.
Etablierung des Ressortsystems
Ein weiterer Aspekt der ersten Zeit im Amt war, dass wir uns das Ressortsystem zu erarbeiten hatten, das zwar auf dem Papier eingeführt ist, das aber in der Praxis besonders in der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung zuerst etabliert werden muss. Diese Arbeit hat gut begonnen und der Gemeinderat ist mit Engagement und Freude an den Aufgaben gestartet. Ich bin überzeugt, dass dies nicht zuletzt auch aufgrund seiner vielfältigen Zusammensetzung und der hohen Motivation aller Gemeinderatsmitglieder der Fall ist. Sowohl was die Generationen, die Erfahrungen wie auch die Geschlechter betrifft, ist der Gemeinderat eine interessante, bunt gemischte Gruppe. Der Wille, gemeinsam das Beste für Dornach zu erreichen und die in den letzten Jahren teils etwas destruktiv gewordene Politik hinter uns zu lassen, ist spürbar. In diesem Sinn bin ich zuversichtlich, dass wir diese Legislatur des Systemwechsels für Dornach erfolgreich begonnen haben.
Feiern und Zusammenleben
Besonders Freude hat mir bereitet, dass ich die Bundesfeier, welche gleich am ersten Tag der neuen Legislatur stattfand, entscheidend mitvorbereiten und damit ein Zeichen setzen konnte. Der Besuch von Neu-Regierungsrat Peter Hodel und der Auftritt der fantastischen Band More Cash hat den Anlass zu einem sehr erfreulichen Start gemacht. Der zuständige Gemeinderat Kevin Voegtli und ich haben uns vorgenommen: Es soll unter unserer Zuständigkeit ab jetzt immer ein besonderes Augenmerk auf die Musik an der Bundesfeier gerichtet werden! Auch war ein erster intensiver Einsatz von mir als Gemeindepräsident das Aushandeln der Modalitäten des Portiunkula-Marktes mit dem kantonalen Gesundheitsamt. Zeitweise war tatsächlich in Frage gestellt, ob das Portiunggeli in diesem Jahr stattfinden kann. Mir war es wichtig, dass dieser Anlass durchgeführt wird. Die Zahl der Anlässe, die wieder stattfinden, nimmt weiter zu: So gibt es wieder einen Neuzuzüger-Apéro und die Jungbürgerfeier soll erstmals seit langem wieder in einem eigenen Rahmen durchgeführt werden.
Erste wichtige Schritte gemacht
Auch wenn Gemeinderat und Verwaltung aufgrund der schmalen Personalbasis diverse Projekte noch nicht in der eigentlich wünschbaren Priorität angehen konnten, lassen sich beispielhaft folgende wichtige Entwicklungen und Beschlüsse aufzählen, die in den ersten Monaten erreicht werden konnten: Von A bis Z (das heisst vom Erstkontakt über den Gemeindeversammlungsbeschluss bis zur Übergabe der Liegenschaft) erfolgte der Kauf des Erzer-Hauses in dieser Legislatur – ein relativ günstiger Erwerb einer Liegenschaft, die für die Entwicklung der Strassenverkehrsinfrastruktur von Dornach strategische Möglichkeiten offenhält. Besonders wichtig war für die Verwaltung, dass nach langen Jahren im Provisorium in den Administrationsgebäuden der ehemaligen Metallwerke per Ende Januar 2022 endlich die Rückkehr in die Gemeindeverwaltung an der Hauptstrasse 33 erfolgen konnte. Die neuen Räumlichkeiten bewähren sich und geben der neuen Legislatur auch ein neues, frisches Gesicht, das Aufbruchsstimmung signalisiert.
Verwaltungsintern konnte mit der Etablierung der Verwaltungsleitung eine mir schon lange wichtige Priorität bearbeitet werden: Das Personalwesen wird unter der Leitung der Gemeindeschreiberin zusammengefasst und soll sich zu einem eigentlich HR-Bereich entwickeln, der diesen Namen verdient. Dies entspringt der Überzeugung, dass die Mitarbeitenden unserer Verwaltung eine der wichtigsten Ressourcen- für eine funktionierende, dem Gesetz verpflichtete und dienstleistungsorientierte Gemeindetätigkeit sind. Dazu kommt, dass für ein Gemeinwesen wie Dornach eine – aus welchen Gründen auch immer – demotivierte Belegschaft oder fehlerhafte Abläufe im Umgang mit dem Personal relevante Risiken für den Geschäftsbetrieb darstellen. In diesem Zusammenhang steht auch eine Revision der Dienst- und Gehaltsordnung an, die immer wieder an ihre Grenzen stösst.
„Aussenpolitik“ der Gemeinde Dornach
Schliesslich konnte ich auch in der „Aussenpolitik“ unserer Gemeinde erste Schritte unternehmen. Ich stelle fest, dass Dornach tatsächlich im Kanton und in der Region eine wichtige Rolle zukommt und dass es geschätzt wird, wenn der Gemeindepräsident Präsenz zeigt und mitarbeitet. Die Vertretung in verschiedenen Gremien der überkommunalen Zusammenarbeit ist ein relevanter Teil meiner Aufgaben. Unter anderem als Co-Präsident der Gemeindepräsidienkonferenz des Dornecks, als Vorstandsmitglied des Vereins Birsstadt, des Forums Schwarzbubenland, des Verbands Solothurner Einwohnergemeinden und des Leitorgans und der Steuerungsgruppe der Sozialregion vertrete ich die Interessen Dornachs über unsere Gemeindegrenzen hinaus.
Viel öffentliche Beachtung fand die Diskussion um den Zubringer Dornach/Aesch zur A-18, der Gegenstand eines Richtplanverfahrens des Kantons Solothurn war. Nach einem fundierten Meinungsbildungsprozess, in den zwei Kommissionen involviert waren (die UVEK und die OPK) beschloss der Gemeinderat nach einer engagierten Debatte mit 4 zu 3 Stimmen, die Position der Kantone Baselland und Solothurn zu unterstützen, wonach die Variante Mitte für den Birsübergang nicht mehr weiterverfolgt werden sollte. Nachdem unsere Nachbargemeinde Aesch in ihrer Stellungnahme ihrerseits eine sehr klare Positionierung für die Variante Mitte vernehmen liess, kam es nach der öffentlichen Auflage der Richtplananpassung wieder zu einer Annäherung zwischen den zwei Kantonen und den Gemeinden. Anlässlich einer Zusammenkunft zwischen den zwei zuständigen Regierungsratsmitgliedern Sandra Kolly und Isaac Reber und den zwei Gemeindepräsidien von Aesch und von Dornach einigte man sich auf die Sistierung der Richtplananpassung und einen gemeinsamen Prozess einer Neubeurteilung sämtlicher Varianten. Dies ist aus meiner Sicht ein schöner Erfolg für alle Beteiligten und die Positionierung des Gemeinderats: wir wollen den Zubringer, aber wir bemühen uns um eine optimale Lösung, welche möglichst weder für den Naturraum an der Birs in Dornach noch für das Wohngebiet in Aesch eine allzu massive Beeinträchtigung darstellt. Dass wir uns hier auf ein gemeinsames weiteres Vorgehen einigen konnten, ist positiv!
Die nächsten Schritte
In den nächsten Wochen wird uns nun die Finalisierung der mittlerweile in den Grundzügen erarbeiteten Legislaturziele beschäftigen. Grosse Themen werden der Abschluss der Ortsplanungsrevision oder die Planung der Schul- und Sportinfrastruktur sein. Zudem warten unzählige weitere Aufgaben: Besonders aufwändig sind gewisse Rechtsstreitigkeiten, welche die Gemeinde schon längere Zeit beschäftigen aber auch solche, die neu dazugekommen sind. Zudem sind im Bereich der internen Verwaltungsorganisation weitere Entwicklungsschritte vorgesehen. Schliesslich frage ich mich, wie ich persönlich besser (und zeitnaher) auf die unzähligen Kontaktaufnahmen reagieren kann und mit welchen Gefässen ein besserer Austausch mit den Einwohnerinnen und Einwohnern von Dornach gewährleistet werden kann. Ich freue mich jeden Tag auf meine Arbeit und kann sagen, dass ich es als eine Ehre empfinde, eine der interessantesten Aufgaben in unserer Gemeinde ausüben zu dürfen!
Dieser Text von Daniel Urech wurde erstmals im Newsletter der Freien Wähler Dornach veröffentlicht.
