Sessionsrückblick: Vielfältige Kantonsratssession
Strommangellage – was dann?
Eine interessante Diskussion ergab sich über die Interpellation, wie sich der Kanton Solothurn auf eine allfällige Strommangellage vorbereiten soll. Die GRÜNEN-Kantonsrätin Marlene Fischer brachte das Wichtigste auf den Punkt: Dank einer vorausschauenden Planung müssen wir den Ernstfall einer Strommangellage verhindern. Dies bedingt einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energieproduktion, einerseits eine Solaroffensive sowie mehr Windkraft. Nebst der Produktion von mehr erneuerbarer Energie müssen wir auch ein Augenmerk darauf haben, den Energieverbrauch zu reduzieren. Dazu müssen technische Massnahmen politisch vorangetrieben werden. Ebenso muss das klimafreundliche Handeln aller zur attraktiven Alternative gemacht werden.
Photovoltaik fördern
Freuen konnten wir uns über die in Aussicht gestellten Verbesserungen, welche sich aus der Diskussion über den Auftrag «Einkommensteuerpflicht für kleine Photovoltaikanlagen entfällt» ergeben. Die GRÜNEN-Kantonsrätin Barbara Wyss Flück betonte die Wichtigkeit und Richtigkeit der Förderung von Photovoltaik. Sie bedauerte, dass der Kanton Solothurn in dieser Hinsicht weiterhin allzu zurückhaltend sei. Dieser Vorstoss genoss eine grosse Sympathie bei der Mehrheit des Kantonsrats. Aktive Förderung, Prozessvereinfachungen und steuerliche Anreize sind wichtig!
Kampf dem Littering
Auch punkto Littering war sich der Kantonsrat weitgehend einig: Die Sensibilisierung der Öffentlichkeit muss vorangetrieben werden. Gemäss Regierungsrätin Sandra Kolly sollen die Schulen, trotz bereits gut gefülltem Lehrplan, mehr in die Pflicht genommen werden können. Mehrere Stimmen forderten auch eine Sensibilisierung im Bereich Verpackungen. Weniger Verpackung ergibt weniger Abfall.
Weitere Themen wie die Frage nach der Abwehr von Cyberangriffen, die Zukunft des Gesundheitspersonals im Kanton Solothurn oder die Veröffentlichung der Standorte von stationären Radaranlagen trugen zu einer spannenden Maisession bei. Zudem wurde die Kollegialität untereinander beim alljährlichen Kantonsrats-Ausflug und bei der nachgeholten Kantonsratsprädidentinnen-Feier von Nadine Vögeli gefördert.
