Rückblick Novembersession: Zukunftsweisende Entscheide
Der ganztägige Sessionstag hat alle gefordert. Der Grüne Kantonsratspräsident, Daniel Urech, hat in der Rythalle Solothurn einmal mehr souverän durch die umfangreiche Geschäftsliste geführt.
Die gute Aufnahme und Überweisung des neuen Mehrjahresprogramms «Natur und Landschaft» und des Programms «Biodiversität im Wald 2021-2032» freut uns sehr. Das Solothurner Modell, das sich seit 37 Jahren bewährt und nicht auf hoheitliche Einschränkungen, sondern auf freiwillige Vereinbarungen setzt, findet eine Fortsetzung. Der Druck auf Natur und Landschaft bleibt gross und wir schulden es unseren Nachkommen, dem Lebensraum mit und neben einer produzierenden Landwirtschaft weiterhin Sorge zu tragen.
Verschiedene weitere Geschäfte, wie die Situation von geflüchteten Frauen im Asylbereich, E-Bikes im Wald, oder die Ergänzung des kantonalen Massnahmenplans Pflanzenschutzmittel, wurden diskutiert. Gerade bei letzterem zeigt sich zum Glück eine immer breitere Allianz, die sich der Verantwortung gegenüber unserer Umwelt bewusst ist und betreffend Pflanzenschutzmittel, auch ausserhalb der Landwirtschaft, ein Umdenken fordert. Für die Grüne Fraktion hat Agronom Christof Schauwecker, Solothurn, pointiert und fachlich fundiert argumentiert.
Die Vielseitigkeit der Themen und Traktanden fordert die kleine Grüne Fraktion sehr. Eine gute und differenzierte Vorbereitung hilft. Als engagiertes Team können wir so wichtige Akzente setzten und auf Aktualitäten reagieren.
So haben wir der Dringlichkeit der neuen Corona-Themen, Arbeitnehmende in Not, Covid-19-bedingte Stellvertretungskosten an der Volksschule, Sistierung der Schulevaluationen und Ausnahmeregelungen für Corona-bedingte provisorische Nutzungskonzepte für Gastrobetriebe zugestimmt.
Neu will Heinz Flück, Solothurn, mit einer Interpellation wissen, wie Solaranlagen auf Flachdächern nicht behindert und im gleichen Rahmen wie Anlagen auf Steildächern von der Baubewilligungspflicht befreit werden können. Christof Schauwecker, Solothurn, fordert mit seinem Auftrag «Keine Abschaffung des GA für Studierende», dass sich die Regierung bei den Verkehrsbetrieben gegen die Abschaffung des Studenten-GA einsetzt. Falls auf diesem Weg die Abschaffung nicht abgewendet werden kann, sollen kantonale Lösungen, zum Beispiel bei den Stipendien, geprüft werden. Wir Grünen setzen uns für eine bezahlbare Bildung ein. Als Nicht-Hochschulkanton sind wir besonders gefordert, diese verdeckte Erhöhung der Studienkosten abzuwenden.
Zukunftsweisend wird auch der Abstimmungssonntag vom 29. November – Danke für Ihre Zustimmung zur Konzernverantwortungs- und der Kriegsgeschäfteinitiative.
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Bleiben Sie gesund!
